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Eigenwirtschaftlicher Ausbau: Wie Bund und Land unterstützen

Digitale Infrastruktur

Gigabit für alle: Um dieses Ziel zu erreichen, müssen auch Thüringens Kommunen den Ausbau der Glasfasernetze kräftig vorantreiben. Eine wichtige Aufgabe, die zugleich viele Herausforderungen birgt. Um die Kommunen hier wirksam zu unterstützen, haben die Digitalagentur Thüringen und das Gigabitbüro des Bundes konkrete Orientierungshilfen erarbeitet.

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Mit der Gigabitstrategie hat der Bund den Breitbandausbau zur Top-Priorität erklärt und sich selbst das Ziel eines flächendeckenden Ausbaus der Glasfasernetze bis 2030 gesetzt. Um dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen, müssen Kommunen und TKU intensiv zusammenarbeiten – etwa bei der Festlegung der Ausbauflächen, der Umsetzungsplanung und den Genehmigungsverfahren. Und dies unabhängig von einer Förderung. Denn der Ausbau der Netze wird nach Grundgesetz primär durch die TKU erbracht. Eine Zusammenarbeit, die ihrerseits gut organisiert sein will: Denn die Netzbetreiber verfolgen rein wirtschaftliche Ziele, während die Kommunen die Versorgungsinteressen ihrer Bürgerinnen und Bürger durchsetzen und diverse rechtliche Aspekte im Auge behalten müssen – etwa im Zusammenhang mit konkreten Unterstützungsleistungen wie der Bereitstellung von Flächen oder der Information von Bürgern. Reichlich Abstimmungs- und Regelungsbedarf also, dem im Rahmen eines Kooperationsvertrages abzuhelfen ist. Hinzu kommt, dass sich häufig gleich mehrere TKU um den Ausbau bewerben. Die Kommunen müssen sich hier also mit mehreren Unternehmen abstimmen.
 

Welche Kriterien hierfür sinnvoll sind, worauf Kommunen bei der Vertragsgestaltung achten müssen und wie die Kooperation mit den TKU idealerweise aussehen und ablaufen soll, diese und weitere Fragen beantworten zwei Dokumente der Digitalagentur Thüringen: Der Leitfaden für Kommunen in Kooperation mit TKU und die Checkliste zu Kooperationsvereinbarungen mit TKU Infrastrukturanbietern bei privatwirtschaftlichem Ausbau. Ergänzt werden beide von der Handreichung Kommunale Orientierungshilfe zum eigenwirtschaftlichen Ausbau, die das Gigabitbüro der Bundesregierung im Sommer 2022 herausgegeben hat. Alle drei Veröffentlichungen wollen die kommunalen Verantwortlichen und Kreise konkret dabei unterstützen, Ausbauprojekte effizient zu planen, zu steuern und zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen.

Der Leitfaden beschreibt, wie der nicht öffentlich geförderte Glasfaserausbau in den Kommunen idealerweise ablaufen soll. Er benennt zudem, was in den einzelnen Planungsphasen beachtet werden sollte, welcher Regelungsbedarf besteht und wo beziehungsweise wie die Kommune gegebenenfalls aktiv werden muss. Die Checkliste ist ein Werkzeug, mit dem die Kommunen die wichtigsten Eckpunkte einer Kooperationsvereinbarung inhaltlich bewerten können. Dies versetzt sie in die Lage, Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht vorzubeugen und Rahmenbedingungen so zu fixieren, dass nichtexklusive Vereinbarungen geschlossen werden. Denn es dürfen auch TKU in einer Gemeinde ausbauen, mit denen keine Vereinbarung geschlossen wurde. Darüber hinaus unterstützen die Digitalagentur Thüringen und das Gigabitbüro die Landkreise und Kommunen bei der Suche nach passenden TKU auch mit Veranstaltungen, auf denen TKU ihre Ausbauvorhaben vorstellen. So konnten bislang der Saale-Orla-Kreis, der Wartburgkreis, der Kyffhäuserkreis und die Landkreise Saalfeld-Rudolstadt, Gotha und Schmalkalden-Meiningen erfolgreich Kontakte aufnehmen und Kooperationsvereinbarungen abschließen. Kommunen, die bislang noch von keinem interessierten TKU kontaktiert wurden, können sich im EWA-Portal (Eigenwirtschaftliches Ausbauportal) des Bundes anmelden.

Partnersuche im Internet

Das EWA-Portal ist die zentrale Anlaufstelle im Internet für Netzbetreiber wie Kommunen, die Partner für den eigenwirtschaftlichen Ausbau digitaler Infrastrukturen suchen. Kompakte Kurzprofile interessierter Kommunen geben Netzbetreibern einen schnellen Überblick, die ausführliche Version beinhaltet eine Möglichkeit zur Kontaktaufnahme. Ein Profil anzulegen dauert weniger als 15 Minuten.


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